Israel in der Sanduhr

Erstellt am November 3, 2011 von denkbonus

Bild: phil.uni-passau.de

Was machen die da eigentlich? Während die UNESCO Palästina uneingeschränkt anerkennt, plant Israel den Siedlungsbau verschärft voranzutreiben und auch bislang kritisch eingeschätzte Siedlungsprojekte erneut auf ihre Machbarkeit hin zu beleuchten. Israels Außenminister Avigdor Lieberman gar forderte erst am vergangenen Montag während einer Sitzung der Partei „Jisra’el Beitenu“ das Kabinett auf, einem erneuten Einmarsch in Gaza zuzustimmen. „Das Kabinett,“ so Lieberman, „müsse einem Angriff auf Gaza zustimmen, wolle es der Regierung der Hamas ein Ende setzen.“ Bereits seit vergangenem Samstag fliegen israelische Kampfjets wieder Einsätze gegen den Gazastreifen und die dort lebende palästinensische Bevölkerung.

Während die Welt noch verwundert den Kopf schüttelt, scheint ein erneuter Konflikt mit der Türkei bereits vorprogrammiert. Schließlich sind erst gestern wieder zwei Hilfsschiffe vom türkischen Hafen Fethiye in Richtung Gaza ausgelaufen. Am morgigen Freitag werden die Schiffe voraussichtlich palästinensische Gewässer erreichen. Dieses mal, so hatte Erdogan angekündigt, werde die türkische Marine die Schiffe beschützen, sollten diese von israelischer Seite angegriffen werden. Dass Israel sich durch diese Drohung davon abhalten lässt, auch diese Schiffe aufzubringen, ist unwahrscheinlich. Dabei braucht Israel die Türkei und, wichtiger noch, Frieden in der Region sowie vernünftige Beziehungen zu den Nachbarschaftsstaaten, um überleben zu können. In den vergangenen zehn Jahren hatte die Türkei Israel mit jährlich 50 Millionen Kubikmetern Wasser versorgt. Nach der kürzlich erfolgten Verschlechterung der bilateralen Beziehungen waren die Lieferungen eingestellt worden. Erdogans Worte hierzu machen deutlich, dass die Türkei den Angriff auf die Mavi Marmara und die neun getöteten türkischen Friedensaktivisten nicht vergessen hat. “Jetzt muss sich Israel für den Vorfall entschuldigen, den Hinterbliebenen Entschädigung zahlen und das Embargo gegen den Gaza-Streifen aufheben. Dann wird wieder Normalität eintreten, hoffe ich.”

Das Bild Israels vor der Welt bekommt zusehends Risse.

Unlängst erst hatte UNO-Sonderberichterstatter Philip Alston in seinem jüngsten Bericht bestätigt, dass der israelische Geheimdienst Mossad gezielte Tötungen vornimmt, die meisten davon auf Palästinensergebiet. In den Jahren 2002 bis 2008 waren auf diese Weise 387 Menschen durch den israelischen Geheimdienst ermordet worden. Seit dem Austausch von Gefangenen, den alle Welt mit einem hoffnungsvollen Aufatmen verfolgt hatte, sind zudem an den Häuserwänden in Beitolmoqaddas Anzeigen zu sehen, die zur Ermordung der vor kurzem aus israelischen Gefängnissen freigelassenen Palästinenser aufrufen und im Gegenzug für diese Taten eine Belohnung versprechen.

Selbst die Vorsitzende der Kadima- Partei und ehemalige israelische Außenministerin, Tzippi Livni, kritisierte Premier Netanjahu erst unlängst und machte diesen für die internationale Isolation Israels verantwortlich. Gegenüber dem israelischen Rundfunk äußerte sie: „Israel ist heute schwächer denn je. Heute hat sich die Welt gegen uns aufgelehnt und wir sind nicht mehr imstande, gegen unsere Isolation etwas zu unternehmen.“ Als ausschlaggebend für diese Entwicklung bezeichnete Livni Netanjahus beharrlichen Widerstand gegen Friedensverhandlungen mit Palästinena. „Wir sitzen nur in einer Ecke und die ganze Welt ist gegen uns,“ so Livni, und weiter „Israels Funktionäre erkennen, dass niemand Israel unterstützt, deshalb sind sie zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich gar nicht erst lohnt, sich um Frieden zu bemühen.“ Die Politikerin fordert unmissverständlich die Aufnahme von Gesprächen mit der Türkei. „Die Regierungschefs müssten miteinander reden. Meiner Meinung nach haben sich die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei auf sehr viel öffentliche Aufregung und Hetze von beiden Seiten beschränkt. So macht man keine Außenpolitik. So wahrt man nicht die Sicherheit Israels. Die Türkei riecht, dass Israel isoliert und schwach ist.“

Dabei ist die größte Gefahr für Israel weder die Türkei, noch der Iran, noch der Libanon, noch irgendeine Friedensflottille mit Hilfsgütern für Gaza. Die größte Gefahr für Israel geht derzeit aus von den schwächelnden USA, die derzeit bereits den nächsten Krieg, dieses mal mit Syrien, planen, während ihre eigene Wirtschaft Stein um Stein wegbricht. Im Falle eines Angriffs auf Syrien steht zu erwarten, dass der Wüstenstaat Israel mit seinen Raketen überziehen wird, Assad hatte derartiges bereits angekündigt. In dem Maße, indem die USA ihre Weltvormachtsstellung verlieren, verliert Israel seinen bisherigen Schutz. Es ist dies wirklich eine der allerletzten Gelegenheiten Israels, zu vernünftigen Nachbarschaftsbeziehungen zurückzufinden. Das Zeitfenster zur Zukunft schließt sich bereits.

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