Wenn Richter über Bande Strafvereitelung im Amt betreiben, dann kann es sich bei der Person auf der Anklagebank nur um einen Polizeibeamten handeln
Gestern traf ich auf einer Demo gegen Bewohnervertreibung durch Makler, vornehm Gentrifizierung genannt, eine alte Bekannte. Frauke, mitte zwanzig und Atomkraftgegnerin war beim letztjährigen Castoreinsatz von einer berittenen Polizistin mutwillig und vorsätzlich niedergeritten worden. Nachdem ihre Verletzungen halbwegs abgeheilt waren, erstattete sie Anzeige gegen Unbekannt, suchte sich einen Anwalt und klagte.
Spannend an der Geschichte ist der Umstand, dass ein Video existiert, welches den Tathergang genau dokumentiert. Die beklagte Polizistin hatte sich mit zwei weiteren Kollegen präzise abgesprochen und zu dritt belogen sie den Richter am Amtgericht nach Strich und Faden. Das ist normal, Nichtpolizisten tun dies ebenfalls. Etwas anderes hingegen war alles andere als normal. Als Frauke das Gericht anhand des Videobeweises mit der ungeschminkten Wahrheit konfrontierte, befand dieses die Beweiskraft der Aufzeichnung für unzureichend und wies die Klage zurück.
Frauke hat nun die Möglichkeit, eine Instanz höher, also am Landgericht, erneut zu klagen. Die Kosten für ihren Anwalt übernimmt die Stadt jedoch nicht mehr, das muss sie nur in erster Instanz. Daher müsste sie ihn aus eigener Tasche finanzieren. So viel Geld hat sie nicht und ist daher gezwungen, den Fall auf sich beruhen zu lassen. Wenn Richter in diesem Lande Strafvereitelung im Amt betreiben, so beweist dies nur, dass wir den besten Rechtsstaat haben, den man sich kaufen kann.
denkbonus 
Wenn Ihr mir den Video-Film zusendet und einen eigenen Bericht dazu mailt, oder gar eine Strafanzeige zukommen lasst, setze ich den Fall unter http://www.dirtycop.de mit Film ins Netz und melde den Fall an AI
Viel Erfolg. Gemeinsam schaffen wir Alles.
Nachtrag: Frauke kann mit dem Video-Film auf jeden Fall noch Anzeige erstatten gegen die Polizistin wegen vorsätzlicher Körperverletzung und gegen die anderen beiden Polizisten, die als Zeuge ausgesagt haben, wegen Meineides. Diese Anzeigen kosten nichts, könnten aber wenigstens etwas bringen – hoffe ich. Fragen hierzu gerne an mich: nirob@freenet.de
Für Ihren Rat danke ich Ihnen und werde diesen an Frauke weitergeben.
Der Gesetzgeber würde es Körperverletzung im Amt nennen gemäß § 340 StGB. Das ist ein Offizialdelikt. Das wird der Staatsanwalt einstellen. Daraufhin Anzeige gg den Staatsanwalt wg. Strafvereitelung im Amt gem. § 258a StGB und Betrug gem. § 236 Abs. 4 StGB. Entsprechende Fälle findet Ihr auf http://www.dirtycop.de/Presseberichte/Rollstuhlfahrer/Fallanalyse.
In diesem Fall gibt es derzeit eine Klage beim EUGH, die seit gestern angenommen ist. Blättert mal diese Gesetzestexte im StGB nach und gebt sie weiter.
Wünsche viel Erfolg.
Etwas verstehe ich nicht: Wenn Frauke geklagt hat gegen die Polizistin, dann kann es nur wegen Amtshaftung gewesen sein. Die 1. Instanz hierfür ist das Landgericht, die 2. das OLG. Frauke kann für jede Instanz Prozesskostenhilfe beantragen, auch für die notwendige Berufung.
Falls hierzu Fragen auftauchen und die Berufungsfrist von 4 Wochen nach Zustellung des Urteiles 1. Instanz noch nicht abgelaufen ist, mail an nirob@freenet.de, ich würde gerne helfen.
Solche Polizisten müssen auf jeden Fall bestraft werden.
Amnesty international klagt an, daß es in Deutschland keine unabhängige Beschwerdestelle gg Polizeistraftaten gibt. Der Verein gg Rechtsmissbrauch in Frankfurt, dessen Vorsitzender Herr trieflinger fordert seit 20 Jahren einen Justizombudsmann, wie er in Schweden seit über 100 Jahren im Gesetz steht. Das interessiert unsere Justiz nicht, sie kontrolliert sich selbst. Daß das ebenso rechtswidrig ist, interessiert niemanden.
Und genau aus diesem Gund plädiere ich für digitale Überwachung von Gerichtsverhandlungen in Bild und Ton, um Justizjuristen die Chance zu nehmen, mit verbalen Argumenten abermals zu lügen und den Straftatbestand der Strafvereitelung im Amt der Justizjuristen, sowie der Körperverletzung im Amt durch die Polizei, die in arbeitsteiligem Vorgehen Rechtsbruch in Tatmehrheit mit Verletzung des Amtseides begehen und sich somit m.E. den Straftatbestand der organisierten Kriminalität schuldig gemacht haben.
Nun kann man keinesfalls davon ausgehen, daß irgend ein Gericht in Deutschland derartige Rechtsbrüche ahndet, denn das ergäbe einen Bauboom für Haftanstalten, in der nur Beamte einsitzen müssen.
Mit einer digitalen Prozessüberwachung kann man aber den gerichtsverwertbaren Beweis erbringen, daß die Justiz vorsätzlichen Rechtsbruch begeht. kein Jurist würde es mehr wagen, vor Gericht das Recht zu beugen, denn seine juristische Straftat wäre sofort aktenkundig. Ich finde es nur sonderbar, daß in einem finanzmaroden Spanien, einem Schwellenland zu Afrika bereits ein solcher digitales Justizsystem für Gerechtigkeit sorgt, zu der Deutschland noch nicht in der Lage ist.
In Deutschland werden, wie im Kaiserreich gehandhabt, im Nazi-Regime übernommen und in der heutigen „Demokratie“ weitergeführt, daß bei einer Gerichtsverhandlung nur teile der Aussagen, jedoch nicht die Fragen der Staatsanwälte und Richter aufgenommen werden. Man ging also nur Über Tinte und Federkiel zur Stenotopistin in eine manuelle Datenerfassung per Tastatur, die im Nachhinein durch Justizjuristen „passend“ gemacht werden kann. Wir sind juristisch also genau in jenen Jahren stehengeblieben, in der der Nazi-Jäger und Generalstaatsanwalt Fritz Bauer in seiner Badewanne in Frankfurt am Main „verstorben“ wurde.
Mir scheint, seither sind massgebliche Teile der Justiz aus der Zeit des Volksgerichtshofes auf einem Stand geblieben, der in die heutige Form der Demokratie undenkbar ist. Mit der Polizei, die im BKA zu 80% aus internationalen Kriegsverbrechern bestanden haben soll, scheint es nicht anders zu sein.
In diesem Sinne:“Die Fahnen hoch, die Reihen fest geschlossen“.
Arne Fellner (Privatdetektiv) http://www.dirtycop.de
Lieber Herr Fellner
Das ist einer der besten Kommentare die ich seit langem gelesen habe. Es kann sich aber nur etwas ändern wenn wir die Wurzel des Übels beseitigen und das ist leider nicht ganz einfach, da sich diese Schurken bestens abgesichert haben. Soweit ich weiss basiert das gesamte aktuell gültige Justizsystem dieser Welt auf dem Handelsrecht das sich Rothschild und Co. ausgedacht haben um Ihre Machtposition für alle Zeiten sicherzustellen. Und Sie waren sehr gründlich. Aber wo ein Wille ist, ist ja auch ein Weg…;)
Hier ein Link zu einem Artikel der Sie interessieren könnte und der Richter, Staatsanwälte und Co. gerade das fürchten lehrt und die Wurzel des Übels aufzeigt und auch aufzeigt wie man sich erfolgreich zur Wehr setzen kann:
http://siriusnetwork.wordpress.com/2012/01/31/mary-croft-vor-gericht-wer-ist-wer-und-was-zu-sagen-ist/
MfG
Anonymicus
Ich glaube nicht, daß es sich bei den Machthaben um Menschen aus dem Judentum handelt, die ihre Machtposition gesichert haben möchten, es geht um die Macht an und für sich. Beobachte ich die Entstehung der dt. Polizei und Justiz sehe ich Machtstrukturen aus dem Nationalsozialismus. Seilschaften, die sich Ihre Macht erhalten wollen. Es geht also nicht mehr um Jehova und/oder Hakenkreuz, sondern ganz alleine um die M8. Politische, kaufmännische oder kirichliche M8.
Es kämpfen die Mächtigen gg die Ohnmächtigen. Letztere aber haben Internet und sind zu viele. Den Mächtigen geht offensichtlich der Schließmuskel auf Grundeis.
Lieber Herr Fellner
Rothschild ist kein Jude sondern ein Zionist und vor allem ein Satanist, das ist ein großer Unterschied, hier ein Link zum besseren Verständnis:
http://lupocattivoblog.com/2010/03/15/ent-schlusselt-50-die-verborgene-weltdiktatur-des-rothschild-imperiums/
Zum Thema Macht habe ich hier meinen Kommentar dazu veröffentlicht:
Ansonsten kann ich Ihnen zustimmen, das LKA Bayern z:B. wurde ja gegründet, um um eine mögliche Naziherrschaft für immer zu unterbinden…nur dumm wenn so eine Organisation von Nazis gegründet wird…sozusagen der Wolf im Schafspelz…;)
MfG Anonymicus
Lieber Anonymicus,
auch wenn ich mich irrtümlich ausgedrückt habe, wir sind zum gleichen Ergebnis gekommen. Ich kämpf im Kleinen und gehe gg jene Polizisten los, die noch in der alten Struktur des Nationalsozialismus tätig sind.
Die haben jetzt 3 Feinde. Die eigene Machtstruktur in der „Siegen ohne aufzufallen“ gilt, das deutsche Gesetz und jene, die danach leben als 2. Problem und alle Wissleblower, die dagegen anstinken.
Ich fühle mich wohl, mit dem dreckigen Finger in der eitrigen Wunde dieser Kräfte zu bohren, die extrem angreifbar sind.
Gemeinsam, lieber Anonymicus, sind wir unausstehlich. Ich habe zwar kaum eine Chance, aber ich werde sie nutzen.
MfG (mit fiesem Grinsen)
Arne Karl Fellner (Privatdetektiv)
Lieber Herr Fellner
Ich glaub ich werd mir in den nächsten Tagen mal erlauben Ihnen eine E-mail zu schicken…bis denn lieber Gleichgesinnter…;)
Anonymicus